Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Anwendbarkeit
Diese Insertionsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden
und den Internetplattformen, die durch swissclick ag (Betreiberin) im Bereich der
Insertion betrieben werden.
2. Inkrafttreten, Dauer und Kündigung des Vertrages
Mit der Unterzeichnung der Auftragsbestätigung akzeptieren Sie als Kunde die
Insertionsbedingungen und der Vertrag tritt rechtsverbindlich in Kraft. Der Vertrag
gilt als auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Einzelinserate bleiben während
der vereinbarten Dauer publiziert. Objektanbieter mit einem Abonnement (Direkteingabe,
Datentransfer, Übermittlung via Marktplatz, Vermittler oder einer Bewirtschaftungssoftware)
können den Auftrag, sofern in der Auftragsbestätigung keine anderweitige
Vereinbarung getroffen worden ist, unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist
per Ende eines Monates schriftlich kündigen.
3. Allgemeine Zahlungsbedingungen
Die Leistungen der Internetplattform werden nach freier Wahl entweder monatlich
oder quartalsweise durch die swissclick ag abgerechnet und dem Kunden in Rechnung
gestellt. Wird die jeweiligen Rechnung vom Kunden nicht innert 3 Tagen nach Empfang
derselben widersprochen, so gilt diese als vom Kunden im Sinne einer Schuldanerkennung
genehmigt.
Die Zahlungsfrist beträgt vom Zeitpunkt der Rechnungsstellung 30 Tage Netto.
Bezahlt der Kunde die Rechnung nicht innerhalb von 30 Tagen, kann die swissclick
ag den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Die Kunden tragen
die, der swissclick ag, durch den Zahlungsverzug entstehenden Kosten.
4. Preis
Die swissclick ag behält sich vor, die Preise jederzeit der Markt- resp. Preisentwicklung
anzupassen. Preisänderungen werden dem Kunden schriftlich angekündigt.
Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken exkl. MWST.
Die Preisliste gilt für die Berechnung und Zahlungskonditionen der Inserate
als Grundlage. Die Preisliste für Inserate ist in der jeweils gültigen
Fassung auf der Internetplattform publiziert.
5. Datenschutz
Der Kunde bzw. Vermittler erlaubt der swissclick ag, die Inserate mit den dazugehörigen
Elementen (wie Texte, Bilder, Logos, Videos etc.) auf den Online-Diensten, sowie
in Dienste ihrer Vertragspartner zu integrieren, für eigene Zwecke zu nutzen
oder zu veröffentlichen und zu diesem Zweck zu bearbeiten. Die swissclick ag
verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das
Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG, SR 235.1) einzuhalten. Die swissclick
ag kann die Vertraulichkeit, Integrität, Authentizität und Verfügbarkeit
von Personendaten nicht umfassend garantieren. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass
Personendaten auch in Staaten abrufbar sind, die keine Datenschutzbestimmungen kennen,
welche mit den Bestimmungen in der Schweiz vergleichbar sind.
Sämtliche im Auftrag des Kunden durch die swissclick ag erstellten Objektunterlagen,
Fotos, Pläne bleiben im Eigentum des Kunden.
6. Veröffentlichung von Inseraten
Die swissclick ag behält sich vor, jederzeit Änderungen der Inserateinhalte
zu verlangen oder Inserate ohne Angaben von Gründen abzulehnen bzw. zu sistieren.
Nicht veröffentlicht werden insbesondere Inserate, welche nach dem Ermessen
der swissclick ag als rechtswidrig, die Rechte Dritter, die Interessen, oder die
Qualitäts- und inhaltlichen Vorgaben von swissclick ag verletzen.
Auf Wunsch stellt die swissclick ag dem Kunden für die Übermittlung der
Daten eine Schnittstelle zur Verfügung.
7. Rechte und Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche von swissclick ag im Rahmen dieses Vertrages
erbrachten Leistungen ausschliesslich gesetzes- und vertragsgemäss zu nutzen
und swissclick ag sämtliche Daten und Informationen in der von ihr schriftlich
vorgegebenen Form und Qualität zu liefern.
Der Kunde ist vollumfänglich für den Inhalt seines Inserates verantwortlich.
Die swissclick ag übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt der bei
ihr geschalteten Inserate. Der Kunde sichert der swissclick ag zu, dass die gelieferten
Inserate gesetzeskonform sind und insbesondere keine Rechte Dritter verletzen oder
Straftatbestände erfüllen. Der Kunde ist verpflichtet, wahrheitsgetreue
Angaben zu machen und er ist verantwortlich für die Aktualität dieser
Angaben. Dies beinhaltet bei Vergabe resp. Verkauf des jeweiligen Objektes spätestens
jedoch 5 Tage danach, das Inserat zu löschen resp. löschen zu lassen.
Der Kunde stellt, soweit rechtlich möglich, der swissclick ag und deren Organe
von jeglichen Ansprüchen frei. Wird die swissclick ag gerichtlich belangt,
ist der Kunde verpflichtet nach erfolgter Streitverkündung dem Prozess beizutreten.
Der Kunde ist in jedem Fall verpflichtet, sämtliche im Zusammenhang mit Ansprüchen
Dritter anfallenden gerichtlichen und aussergerichtlichen Kosten zu übernehmen.
8. Gewährleistung / Haftung
Die swissclick ag kann die jederzeitige, ordnungsgemässe bzw. ununterbrochene
Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Internetplattform nicht garantieren.
Die swissclick ag übernimmt keine Haftung für die unbefugte Kenntniserlangung
Dritter von persönlichen Daten von Kunden.
Die swissclick ag haftet ferner nicht für die Folgen der Nichtveröffentlichung
von rechts¬widrigen bzw. vermeintlichen rechts¬widrigen Inseraten der Kunden
und bei Missbrauch ihrer Internetplattform durch Dritte. Insbesondere übernimmt
die swissclick ag keinerlei Gewährleistung und Garantien für die angebotenen
Güter und Dienstleistungen sowie für die aus Vertragsabschluss zwischen
den Vertragsparteien resultierenden Ver-pflichtungen.
Für den Verlust von Daten bei sich selbst beauftragten Personen und Hilfspersonen
und beim Kunden ist swissclick ag weder ersatz- noch schadensersatzpflichtig.
9. Weitere Bestimmungen
Soweit diese Bestimmungen keine abweichende Regelung enthalten, gelten für
das Vertragsverhältnis die Vorschriften über den Werkvertrag (Art. 363
ff. OR).
Alle Streitigkeiten, Kontroversen oder Ansprüche zwischen den Vertragsparteien
werden der Mediation gemäss den Mediationsregeln der Mediartis AG, Gesellschaft
für Mediation und Konfliktmanagement in Wirtschaft und Politik überwiesen.
Der Mediator wird nach Massgabe der Mediationsregeln der Mediartis AG bestimmt,
sofern sich die Vertragsparteien nicht selbst auf eine Person des Mediators einigen
können. Ort der Mediation ist Sitz der swissclick ag. Diejenigen Streitpunkte,
die im Mediationsverfahren nicht beigelegt werden können, steht der Weg an
die ordentlichen Gerichte frei.
10. Anwendbares Recht
Dieser Vertrag untersteht schweizerischem Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand
ist Zürich.
swissclick ag, 3. September 2007